Endgültiges Ergebnis des Bürgerentscheides zur Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main steht fest

(pm/fsm) – Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am Freitag, 11. November, das endgültige Ergebnis über den Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Peter Feldmann, ermittelt und festgestellt.

Die Aufrechnung der Ergebnisse sämtlicher Stimmbezirke einschließlich des Ergebnisses der Briefabstimmung ergab folgendes Gesamtergebnis:

• Stimmberechtigte: 508.182 (100 Prozent)
• davon Quorum: 152.455 (30 Prozent)
• Abstimmende insgesamt: 212.938 (41,9 Prozent)
• Ungültige Stimmen: 651 (0,3 Prozent)

Von den gültigen Stimmen entfielen auf

• „JA“: 201.912 (95,1 Prozent)
• „NEIN“: 10.375 (4,9 Prozent)

Gültige Stimmen insgesamt: 212.287 (100 Prozent).

Der Gemeindewahlausschuss stellte zudem fest, dass die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf „JA“ lautet. Diese Mehrheit entspricht mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten. Damit ist die gestellte Frage mit „JA“ beantwortet, der Bürgerentscheid ist angenommen. Oberbürgermeister Peter Feldmann ist damit abgewählt und scheidet mit Ablauf des 11. November aus dem Amt.

Am vergangenen Sonntag, 6. November. waren rund 4600 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in Frankfurt am Main im Einsatz. „Ich möchte mich herzlich bedanken, dass Sie Ihre Freizeit am vergangenen Sonntag für den Wahldienst zur Verfügung gestellt haben. Das ist gelebte Demokratie“, sagt Gemeindewahlleiter Tarkan Akman. „Auch unter der nach wie vor vorhandenen pandemischen Situation ist der ehrenamtliche Einsatz besonders wertzuschätzen.“

Die gute Qualität der Abstimmungsniederschriften zeigt, dass die Auszählung schnell und reibungslos vonstatten ging. Die Schnellmeldungsergebnisse der 575 Stimm- und Briefabstimmungsbezirke waren bereits um 20.17 Uhr vollständig erfasst.

„Mein Dank gilt auch der für Wahlen und Abstimmungen zuständigen Stadträtin Eileen O’Sullivan. Das in ihrem Zuständigkeitsbereich angesiedelte Bürgeramt, Statistik und Wahlen hat unter der kommissarischen Leitung von Michael Wolfsteiner hervorragende Arbeit geleistet. Ebenfalls bedanke ich mich bei meiner Geschäftsstelle und deren Leiter Stefan Köster für den reibungslosen Ablauf des Bürgerentscheides. Mein Dank gilt auch allen Kolleginnen und Kollegen der Frankfurter Stadtverwaltung, die an der Organisation beteiligt waren“, sagte Akman.

„Ganz besonders möchte ich mich bei den Frankfurter Stadtbezirksvorsteherinnen und Stadtbezirksvorstehern bedanken, die bei der Organisation der Abstimmungsräume und dem Finden von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern einen großen Anteil hatten. Alle zusammen haben dazu beigetragen, dass ein ordnungsgemäßer und reibungsloser Ablauf des Bürgerentscheids am vergangenen Sonntag gewährleistet werden konnte“, sagte Gemeindewahlleiter Akman abschließend.