Neuer Luftreinhalteplan für Frankfurt in Kraft getreten

(pm/fsm) – Am 28. Dezember trat der neue Luftreinhalteplan in Kraft. Darin wird der Ausbau des ÖPNV-Angebots, ein Tempolimit in der Innenstadt und umfangreiche Maßnahmen zum Ausbau des Radverkehrs sowie die Bedingungen für ein mögliches Fahrverbot festgelegt.


„Fahrverbote werden nur umgesetzt, wenn die Messwerte den Grenzwert für Stickstoffdioxid überschreiten und sie werden nur so lange gelten, bis der Grenzwert auch ohne Fahrverbote wieder eingehalten werden kann“, erklärte Umweltminsterin Hinz. Um dies gezielt zu überprüfen, wurden weitere sechs Messstandorte eingerichtet, an denen hohe Emissionsbelastungen prognostiziert sind. Mit ihrer Hilfe können die Auswirkungen des Lockdowns und ein verändertes Verkehrsaufkommen während der Pandemie berücksichtigt werden. Je nachdem wo der Grenzwert überschritten wird, legt der Plan eine kleine Fahrverbots-Zone innerhalb des Anlagenrings oder streckenbezogene Fahrverbote in Höchst, im Riederwald oder auf einem Teilstück der Mainzer Landstraße fest. Sie werden frühestens ab dem 1. Juli 2021 angeordnet. Für Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibende gelten Ausnahmen.

Während der öffentlichen Beteiligung zu dem Planentwurf gingen 21 Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden ein. Darin wurden auch ein noch weitergehender Ausbau des ÖPNV und Radverkehrs vorgeschlagen. „Die Anregungen zeigen, dass wir mit unseren Maßnahmen auf dem richtigen Weg sind und Frankfurt den Rücken stärken, um die Verkehrswende in der Stadt weiter umzusetzen“, ergänzte Hinz.

Der Plan ist auf der Internetseite des Umweltministerium unter https://umwelt.hessen.de/umwelt-natur/luft-laerm-licht/luftreinhalteplanung einzusehen und herunterzuladen.